Der Kampf hat sich gelohnt! 

EnBW und BKW erklären das AUS für die Kraftwerksplanung in Dörpen

Wir haben allen Grund zum Jubeln
Das ist eine wunderschöne Nachricht für uns, unsere Kinder, unsere Umwelt und das Klima. Uns bleiben jährlich viele Tonnen Schadstoffe und ca. 7 Mio. Tonnen CO2 erspart. Es wird immer deutlicher, die Menschen wollen keine Kohlekraftwerke mehr, der Widerstand wächst!

Gemeinsam haben wir uns gegen das Kohlekraftwerk gewehrt. Die BI hat viel Zuspruch und Hilfe bekommen, dafür an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!

Diese frohe Nachricht bedeutet aber nicht das Ende der BI Saubere Energie.

Es muss verhindert werden, dass der Nächste kommt. Wir müssen wachsam bleiben, angesichts der Ankündigung von Gemeinde und Landkreis "auch in Zukunft  jedem  potentiellen Investor eine Chance zu geben und  jedes  Industrieprojekt ohne ideologische Vorbehalte verantwortungsvoll zu prüfen."

Es gibt also noch viel zu tun! 

Ems-Zeitung vom 12.12.2014

Kraftwerksplan endgültig begraben
Dörpen besiegelt Flächenrückkauf für über zwei Millionen Euro und beendet Verfahren

Dörpen. Fast auf den Tag genau fünf Jahre nach Planungsstopp für den Bau eines Steinkohlekraftwerks in Dörpen hat die Gemeinde dem in der Region seinerzeit äußerst umstrittenen Milliardenprojekt jetzt die letzten Grundlagen entzogen.

Mit einem einstimmigen Beschluss kippte der Rat in seiner Sitzung am Mittwochabend den Bebauungsplan. Zudem teilte Bürgermeister Manfred Gerdes (CDU) mit, dass der Vertrag der Kommune mit dem Investor über den Rückkauf der für das Kraftwerk vorgesehenen Flächen besiegelt ist. Damit steht fest, dass die Gemeinde dem Schweizer Energiekonzern BKW das Areal am Küstenkanal für insgesamt mehr als zwei Millionen Euro wieder abkauft.

Der Punkt auf der Tagesordnung wirkte auf den ersten Blick unscheinbar. Eingebettet zwischen einer Beschlussvorlage über die Sanierung der Lüftungsanlagen im Dünenbad und obligatorisch abzuhandelnden „Anträgen und Anregungen“ stand die Abstimmung über die „Förmliche Beendigung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 59 ,Industriegebiet südlich des Küstenkanals‘“ an. Dieses Verfahren war Ende Juni 2007 auf den Weg gebracht worden mit dem Ziel, den Bau eines Steinkohlekraftwerks mit einer Leistung von 800 Megawatt am Küstenkanal zu ermöglichen. Dazu verkaufte die Gemeinde an den Investor ein etwa 35 Hektar großes Grundstück. Das entspricht in etwa dem Umfang von fast 50 Fußballfeldern.

Bereits während der Haushaltsberatungen des Gemeinderates im vergangenen März war deutlich geworden, dass der Rückkauf ab 2016 in mehreren Etappen vollzogen wird. Demnach sind insgesamt drei gleich große Tranchen vorgesehen, deren Summe am Ende einen Gesamtrückkaufspreis von 2,1 Millionen Euro ergibt. Die Gemeinde muss dafür Darlehen aufnehmen.

Draufzahlen wird die Kommune am Ende aber nicht, wie Gemeindedirektor Hermann Wocken am Donnerstag auf Nachfrage unserer Redaktion versicherte. „Bei allen Vertragsgestaltungen mit den Investoren wurde größter Wert darauf gelegt, dass der Gemeinde keine Kosten entstehen können“, erklärte Wocken. Alle Verträge seien eingehalten worden, „sodass auch die Rückabwicklung des Grundstücksgeschäftes ohne finanziellen Schaden für die Gemeinde möglich war“. Die Flächen am Küstenkanal bleiben derweil Industrieerwartungsland. Dörpen hofft seit Jahren auf eine weitere Großansiedlung.

Unterschriften vernichtet

Die Planungen für das Kraftwerk ruhten seit Dezember 2009. Seinerzeit hatten die Investoren, neben BKW war auch EnBW (Karlsruhe) beteiligt, die Reißleine gezogen. Sie begründeten den Stopp mit der Ankündigung des Dörpener Papierherstellers UPM Nordland, Planungen für die Errichtung eines eigenen Gaskraftwerkes weiter vorantreiben zu wollen. Bislang hat der finnische Mutterkonzern UPM allerdings kein Kraftwerk in Dörpen gebaut. Den Investoren zufolge war die gleichzeitige Strom- und Wärmeerzeugung durch eine sogenannte Kraft-Wärme-Kopplung mit der Papierfabrik eine wesentliche Voraussetzung für den Bau des Kohlekraftwerks gewesen.

Der Planungsstopp markierte auch das Ende einer seit drei Jahren hochemotional geführten Debatte zwischen Kraftwerksbefürwortern und -gegnern, die 2009 in anonymen Morddrohungen gegen die damaligen Mitglieder der CDU-Mehrheitsfraktion im Dörpener Rat, einer mehr als einstündigen Singblockade von Kraftwerksgegnern während einer Ratssitzung sowie dem Rücktritt des langjährigen Bürgermeisters Hermann Wacker (CDU) gipfelte.

Nach Auffassung der Kraftwerksbefürworter um den heutigen Ehrenlandrat Hermann Bröring und Ex-Gemeindedirektor Hans Hansen hatten die Proteste der Gegner keinen Einfluss auf den Planungsstopp. Die Bürgerinitiative (BI) „Saubere Energie“ und andere Kritiker feierten das Aus unter dem Motto „Bürgerengagement lohnt sich“ hingegen als einen großen Tag sowie einen Sieg der Vernunft.

Die Unterschriftenlisten der Gegner wurden im Übrigen „komplett vernichtet“, wie Wocken ebenfalls auf Nachfrage unserer Redaktion mitteilte. Das sei mit Vertretern der BI vereinbart worden. „Sämtliche anderen Vorgänge rund um die Kraftwerksplanung wie Verträge, Pläne, Gutachten, Schriftverkehr oder Vermerke sind in Akten archiviert und werden unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen im Rathaus aufbewahrt“, so Wocken.

Kommentar
Die letzten Sargnägel

Nun dürfen auch die allerletzten Zweifler an einer endgültigen Beerdigung der Kohlekraftwerksplanungen in Dörpen ihre Bedenken vom Tisch wischen.

Die Tinte unter den Verträgen für den Rückkauf der Industrieflächen am Küstenkanal ist trocken und das Bebauungsplanverfahren durch den Gemeinderat einstimmig beendet. Damit stecken die letzten Sargnägel in einem Milliardenprojekt, dessen Umstrittenheit bei vielen Menschen in Dörpen und Umgebung zu tiefen Rissen geführt hat, die seinerzeit sogar Familien entzweiten.

Den Grundstein für den Flächenrückkauf hatten Rat und Verwaltung bereits im Frühjahr gelegt. Die Beendigung des Planverfahrens war deshalb buchstäblich nur noch Formsache. Und doch hat der Rat wie schon bei den Etatberatungen für den Rückkauf auch diesmal gut daran getan, auf das Aufreißen alter Wunden zu verzichten. Das ist den Ratsmitgliedern umso höher anzurechnen, weil nach wie vor nicht nur damalige Befürworter, sondern seit der Kommunalwahl 2011 auch erklärte Gegner des Kohlekraftwerks im Rat vertreten sind. Die nebengeräuschlose Beschlussfassung verdient den Respekt aller Beteiligten.

Die von der Gemeinde erhoffte große Industrieansiedlung lässt derweil weiter auf sich warten.


Ems-Zeitung online vom 09.12.2009

„Aus“ für Kohlekraftwerk in Dörpen

gs Dörpen. Die Planungen für den Bau eines Steinkohlekraftwerkes in Dörpen werden eingestellt. Die Investoren begründeten ihre Entscheidung mit der Ankündigung des Dörpener Unternehmens UPM Nordland Papier, die Planungen für den Bau eines eigenen Gaskraftwerkes weiterentwickeln zu wollen.

Wie die Investoren, die Energiekonzerne EnBW (Karlsruhe) und BKW (Bern), gestern Abend weiter mitteilten, lässt sich ein geplantes Kraftwerk ohne eine so genannte Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) nicht wirtschaftlich betreiben. Landrat Hermann Bröring, der Dörpener Gemeindedirektor Hans Hansen sowie Bürgermeister Hartmut Schneider bedauern das „Aus“ für das umstrittene Milliardenprojekt.

In einer gemeinsamen schriftlichen Erklärung teilten sie mit, dass sich der Landkreis Emsland und die Gemeinde Dörpen mit den Investoren aber darin einig seien, dass eine nennenswerte KWK nur mit einer Wärmeabnahme durch UPM Nordland Papier zu realisieren gewesen wäre.

Der finnische Mutterkonzern UPM hatte nach dem Verzicht auf eine Investorenbeteiligung Anfang des Jahres auch von einer Kraft-Wärme-Kopplung aus wirtschaftlichen Gründen Abstand genommen.

Wie aus den Mitteilungen der Investoren sowie von Bröring, Hansen und Schneider weiter hervorgeht, hat UPM ein daraufhin von den Investoren entwickeltes, speziell auf die Anforderungen der Papierfabrik ausgerichtetes Konzept, das für einen langfristigen Wärmeabnahmevertrag ausgelegt war, ebenfalls abgelehnt.

Stattdessen hatte UPM Nordland im November das Genehmigungsverfahren für den Bau eines eigenen Gaskraftwerkes in Gang gesetzt.

Aus der Sicht von EnBW ist die gleichzeitige Strom- und Wärmeerzeugung durch KWK „aus ökologischen und ökonomischen Gründen“ eine wesentliche Bedingung für den möglichen Bau eines Kohlekraftwerks in Dörpen. Nach der Entscheidung von UPM habe die weitere Projektentwicklung keine Basis mehr.

Das gelte auch für ein mögliches Gaskraftwerk, wie eine EnBW-Sprecherin auf Nachfrage unserer Zeitung bestätigte. „Diese Frage stellt sich nicht“, sagte sie. „Das Kriterium sei die Kraft-Wärme-Kopplung. Und daran ist das Projekt gescheitert.“ 

KEIN ENDLAGER!

 

Impressionen